Am Freitag, dem 3. März, ist eine Demonstration im Stadtzentrum geplant, die von 17:00 bis 20:00 Uhr stattfindet. Der Veranstalter erwartet etwa 1.000 Teilnehmer, weshalb Verkehrsbeeinträchtigungen entlang der Demonstrationsroute zu erwarten sind.
Am frühen Samstagmorgen hat nun auch das oberste Verwaltungsgericht des Landes Baden-Württemberg, der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim, in letzter Instanz entschieden: Das für heute verhängte Versammlungsverbot der „Querdenker“ ist rechtmäßig. Bereits am gestrigen Freitagabend hatte das Verwaltungsgericht in Karlsruhe in erster Instanz die Rechtsauffassung der Stadt Mannheim bestätigt.
Die Stadt hat zwei Versammlungen der sogenannten „Querdenker“, die in Mannheim für den kommenden Samstag, 5. Dezember, angemeldet worden waren, heute verboten. Ursprünglich war eine der beiden Versammlung bereits unter strengen Auflagen bestätigt worden. So wurde ein Aufzug durch die Innenstadt untersagt, die Teilnehmerzahl auf 200 begrenzt, die grundsätzliche Verpflichtung zum Tragen einer adäquaten Mund-Nasen-Bedeckung angeordnet und ein geeigneter Kundgebungsort gefordert, an dem...
Am Samstag, 27. Juni, findet von 10 Uhr bis 16 Uhr auf dem Kaiserring Fahrtrichtung Hauptbahnhof (zwischen Kunststraße und Bismarckstraße) eine Demonstration statt.
Am Mittwochmittag haben in Heidelberg Busunternehmer mit einem Konvoi auf die derzeitige wirtschaftliche Situation in der Reisebranche aufmerksam gemacht und unter dem Motto "Rettet die Touristik demonstriert.
Die 12-köpfige Ermittlungsgruppe "Römerstraße", die das Polizeipräsidium Mannheim im Anschluss an die Solidaritätsbekundungen am 15. April für eine Heidelberger Rechtsanwältin auf dem Vorplatz des Polizeigebäudes noch am selben Tag unter der Leitung des Dezernats Staatsschutz eingerichtet hatte, legt nun erste Ermittlungsergebnisse vor.
Heidelberg (ots) - Am Mittwoch, den 15. April 2020 kam es vor dem Dienstgebäude der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg in der Römerstraße zu einer Solidaritätsbekundung von rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Tags zuvor hatte ein Anmelder per Internet zunächst zu einer Versammlung um 12.30 Uhr aufgerufen, die er auf Intervention der Stadt Heidelberg mit Hinweis auf die Corona-Bestimmungen jedoch wieder zurückzog. Dennoch fanden sich am frühen Mittwochnachmittag vor dem...